Wer stoppt Heiko Maas?
Netzwerkdurchsetzungsgesetz
zwingt Networks zu Präventiv-Zensur

Die Meinungsfreiheit im Netz stirbt nicht nur auf Raten, sie stirbt auch hierzulande fast immer im Namen der edelsten, ehrenwertesten Motive; das von Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD, am 14. März 2017 vorgelegte Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder kurz NetzDG macht hier keineswegs eine Ausnahme. So heißt es gleich in den ersten Zeilen der im Entwurf formulierten Zielsetzung, die heutige […]